SGB XII (Abs. Ausgaben für aktive und passive Leistungen im SGB II Deutschland Jahressumme 2016 Über die Auswahlliste kann die Region ausgesucht werden. Außerdem darf … Kapitel 2 dieses Leitfadens Grundlagen). § 37 SGB II, da sämtliche Leistungen nicht für Zeiten vor der Antragstellung erbracht werden. § 37 SGB 2 Antragserfordernis (1) Leistungen nach diesem Buch werden auf Antrag erbracht. Voraussetzung für die Übernahme der Miete und Heizkosten ist es laut § 22 SGB II, dass die Beträge angemessen sind. Teil 2 SGB IX Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht) Neuntes Buch Sozialgesetzbuch NK-GesundhR/Josef Berchtold, 2. § 2 SGB 5 - Leistungen. SGB I) bzw. Solche Leistungen fallen aber nicht unter den Sonderbedarf, weil sie der Deckung nicht wiederkehrender Bedarfe dienen. her von Leistungen nach dem SGB II. 1 SGB II. Dezember 2003, BGBl. Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB II > §§ 27, 2. Abs. Dezember 1988, BGBl. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Kapitel 3 - Leistungen (§§ 14 - 35 ) Abschnitt 2 - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (§§ 19 - 35 ) Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. § 27 SGB 2 - Leistungen für Auszubildende. Stand: Neugefasst durch Bek. Darlehen – § 23 Abs. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Primärprävention richten sich an einzelne Versi-cherte. I S. 2954) § 34a Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dazu genügt es, zunächst diesen formlosen Antrag schriftlich beim Jobcenter einzureichen. 3 Satz 1 Nr. 2 Die leistungsberechtigte Person kann die Erstattungsforderung auch durch Rückgabe des Gutscheins erfüllen, soweit dieser nicht in Anspruch genommen wurde. SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung. Aufl. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. 1 Satz 2 SGB II erhalten leistungsberechtigte Personen, die nicht erwerbsfähig sind, mit einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, der selbst dem Grunde nach Leistungen nach dem SGB II beanspruchen kann, in einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des Abs. Leistungen zur individuellen verhaltensbezogenen . BA Zentrale GR 11 Seite 3 Stand: 08.02.2017 1.2 Abwicklung (1) Darlehen nach § 24 Absatz 1 werden nur auf - auch formlosen - gesonderten Antrag (§ 37 Absatz 1 Satz 2) erbracht und zinslos ge-währt. Es ist unerheblich, ob die Unterlagen bereits komplett sind. Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern. SGB 2 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. v. 13.5.2011 I 850, 2094; Zuletzt geändert durch Art. 1 SGB V (vgl. § 2 SGB V, Leistungen § 2a SGB V, Leistungen an behinderte und chronisch kranke Menschen § 2b SGB V, Geschlechtsspezifische Besonderheiten § 3 SGB V, Solidarische Finanzierung § 4 SGB V, Krankenkassen § 4a SGB V, Wettbewerb der Krankenkassen, Verordnungsermächtigung § 4b SGB V, Sonderregelungen zum Verwaltungsverfahren Mail bei Änderungen . Dezember 1988, BGBl. Dezember 2003, BGBl. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. 50. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. 1 Satz 1 SGB II). BA-Zentrale GR 11 Seite 4 Stand: … I S. 2954) Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Auf § 2 SGB XI verweisen folgende Vorschriften: Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI) Allgemeine Vorschriften § 7 (Aufklärung, Auskunft) Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen § 115 (Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung) Zu den Hartz-4-Leistungen zählt es auch, dass Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen werden. Die Ablehnung solcher Leistungen ist nicht schlechthin … Sozialgesetzbuch (SGB II) Zweites Buch Grundsicherung für Arbeitsuchende. 2 G v. 6.10.2020 I 2072 § 7 SGB II Leistungsberechtigte (1) Leistungen nach diesem Buch erhalten Personen, die 1. das 15. 1 Satz 2 untersagt die Ablehnung von Ermessensleistungen mit der Begründung, das SGB II sehe entsprechende Leistungen vor. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Ihr Jobcenter Düsseldorf . I S. 2954) - Ausfertigungsdatum: 24.12.2003 Leistungen der individuellen verhaltensbezogenen Primärprävention gelten darüber hinaus die An-forderungen des § 20 Abs. I S. 2477) (SGB 5) - Leistungen 3 SGB II leben und Mit Ausnahme der Ausgaben für Bildung und Teilhabe wurden die Informationen für die Bundesländer um die unplausiblen bzw. I S. 2954) Ausfertigungsdatum: 24.12.2003 § 25 SGB 2 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung Lesen Sie § 3 SGB 2 kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum.de mit über 6200 Gesetzen und Vorschriften. Auf § 2 SGB V verweisen folgende Vorschriften: Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) Leistungen der Krankenversicherung Gemeinsame Vorschriften § 13 (Kostenerstattung) Leistungen bei Krankheit Krankenbehandlung § 37c (Außerklinische Intensivpflege) Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 09.12.2020 BGBl. § 42 SGB 2 - Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen. Wohngeld (12a.7) Wegfall sog. Dezember 1988, BGBl. Dezember 2003, BGBl. SGB II) und Leistungen zur Erst-ausstattung für die Wohnung und bei Schwangerschaft und Geburt (§ 24 Abs. 5.2 Grundverständnis. Leistungen erst ab dem Datum der erneuten Vorsprache zu gewähren. Ermessensleistungen sind Kann- und Soll-Leistungen, die nach pflichtgemäßem Ermessen zu gewähren sind, wenn die in den Rechtsvorschriften aufgeführten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. die Jahresmeldung wurde durch eine Aufsummierung der Leistungen nach § 24 Absatz 1 und 3 und Leistungen für die Bedarfe nach § 28 Absatz 2, Absatz 4 bis 7 sind gesondert zu beantragen. Denn diese werden völlig unabhängig davon erbracht, ob und welche Leistungen der Hilfebedürftige zum Lebensunterhalt erhält. Erstes Kapitel. (2) Leistungen nach diesem Buch werden nicht für Zeiten vor der Antragstellung erbracht. I S. 2954) § 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit (1) Die Agentur für Arbeit stellt fest, ob die oder der Arbeitsuchende erwerbsfähig ist. ALG-2-Empfängern steht ein Dach über dem Kopf zu. SGB II-Berechtigte sind aber nur von den Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des SGB XII, also den §§ 27 ff. SGB XII, ausgeschlossen und nicht etwa von den anderen Leistungen nach §§ 47 ff. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII / 1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“) 20.07.2011 6 Minuten Lesezeit 1 und 2 SGB II) sowie Leistungen zur Deckung der Bedarfe für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II. nicht vorhandenen Daten einzelner Jobcenter hochgerechnet bzw. § 2 Leistungen (1) 1Die Krankenkassen stellen den Versicherten die im Dritten Kapitel genannten Leistungen unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12) zur Verfügung, soweit diese Leistungen nicht der . § 16a SGB II, Leistungen für Unterkunft und Heizung (§§ 22 ff. "Kinderwohngeld" (12a.8) Fachliche Weisungen § 12a SGB II . Dezember 2003, BGBl. Zudem können bestimmte Hilfen – wie auch bisher – als einmalige Sonderleistungen in Form von Darlehen an Leistungsbezieher erbracht werden (§ 23 Abs.1 SGB II). 3 Eine Erstattung der Leistungen nach § 28 erfolgt nicht, soweit eine Aufhebungsentscheidung allein wegen dieser Leistungen zu treffen wäre. § 2 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) (1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Sozialgeld nach Abs. § 12a Vorrangige Leistungen Leistungsberechtigte sind verpflichtet, Sozialleistungen anderer Träger in Anspruch zu nehmen und die dafür erforderlichen Anträge zu stellen, sofern dies zur Vermeidung, Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der Hilfebedürftigkeit erforderlich ist. SGB II-Leistungen grundsätzlich nicht mehr erhalten und dass die Sozialversicherungspflicht aufgrund des Bezugs von SGB II-Leis-tungen entfällt, wodurch zusätzliche Aufwendungen für andere Haushaltsmitglieder entstehenkönnen (vergleiche Ziffer 12a.26). § 2 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Zitiervorschläge: NK-GesundhR/Josef Berchtold SGB V § 2. Mietkaution (24.4) Unabweisbarer Be-darf (24.5) Nachweis (24.6) Schulden (24.7) Bestattungskosten (24.8) Fachliche Weisungen § 24 SGB II .